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Herzlich willkommen auf den ersten Seiten der am 20.9.2017 gegründeten Deutschen Datenschutzhilfe.

Wenn Sie auf dieser Seite gelandet sind, dann sind Sie offensichtlich am Thema Datenschutz interessiert – und dies freut uns sehr.

Der Datenschutz im Zusammenhang mit der Videoüberwachung  wird in Deutschland noch nicht so richtig wahrgenommen. Aber dank unserer EU-Behörden wird sich das  im Jahre 2018 sicher drastisch ändern.

Ein  Hauptthema der Deutschen Datenschutzhilfe (D-DSH) ist die

Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen

Der Verein Deutsche Datenschutzhilfe hat  sich zur Aufgabe gemacht,  besonders die Interessen der betroffenen Verbraucher zu wecken und deren  Aufmerksamkeit zu fördern, indem er unter besonderer Berücksichtigung des deutschen Datenschutzgesetzes (BSDG)  und der ab 25. Mai 2018 gültigen Europäischen Datenschutzgrundverordnung ( EU-DSGVO) auf möglichst datenschutzkonforme Videoüberwachungen in öffentlich zugänglichen Räumen  hinwirkt.

Der Verein Deutsche Datenschutzhilfe  setzt sich die Förderung von Verbraucherberatung und Verbraucherschutz zum ZielDer D-DSH hat sich aber auch  die Förderung des Mitarbeiterschutzes durch  Arbeitnehmerberatung und Arbeitnehmeraufklärung zum Ziel gesetzt.   Denn von dem einstmals so gerühmten und von der  CDU/SPD-Regierung  im Jahre 2012 groß angekündigten Beschäftigtendatenschutzgesetz  ist nicht mehr viel übrig geblieben – und wir finden,  das ist den 39 Millionen Arbeitnehmern ( 24 Mio.vollbeschäftigt, 15 Mio teilzeitbeschäftigt) in Deutschland nicht angemessen.

Die neue, ab 25.5.2018 gültige  Datenschutz-Grundverordnung ( EU-DSGVO) verzichtet auf detaillierte Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz. Vielmehr enthält sie für diesen Bereich eine Öffnungsklausel. Art. 88 DSGVO). Danach können die Mitgliedstaaten durch Gesetz oder Kollektivvereinbarung spezifischere Vorschriften zur Gewährleistung des Schutzes der Rechte und Freiheiten bei der Verarbei-tung von Beschäftigtendaten vorsehen. Aufgrund dieser Öffnungsklausel hat der Bundesgesetzgeber nach dem Vorbild des geltenden § 32 BDSG den § 26 BDSG-neu als nationale konkretisierende Vorschrift zum Beschäftigtendatenschutz geschaffen

 

Hintergrund der Tätigkeit des Vereins D-DSH

ist die während der  59. Konferenz der Landesdatenschutzbeauftragten am 14. und 15. März 2000 festgestellte  Bedrohung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung durch die Videoüberwachung. Das Datenschutzgesetz (BDSG) und besonders der § 6b ist aber den meisten Betreibern von Videoüberwachungsanlagen völlig unbekannt.

 

Das große Ziel des Vereins ist die Förderung von Verbraucherberatung und Verbraucherschutz und  der Schutz des betroffenen Kunden hinsichtlich allgemeines Persönlichkeitsrecht, informationelle Selbstbestimmung.

Ein weiteres Ziel der Deutschen Datenschutzhilfe ist es, die Betreiber  einer Videoüberwachungsanlage  (Einzelhändler, Gastronomen, Supermärkte, Möbelhäuser, Autohäusern etc.) auf die Gesetzeslage hinzuweisen und die Verhältnisse vor Ort  mittels eines Fragebogens zu überprüfen, um festzustellen ob der Gewerbetreibende:

  1. Eine datenschutzkonforme Videoüberwachung betreibt oder
  2. Rechte der Besucher/Kunden/Verbraucher gefährdet
  3. Rechte der Mitarbeiter gefährdet
  4. Mit Bußgeld durch die Behörden rechnen muss